Am 13. November 2024 durfte ich im Auswärtigen Amt das Treffen des EU Women’s Advisory Council for Middle East Peace eröffnen.
Dieser Rat, der von der EU initiiert wurde, vereint erfahrene Expertinnen aus der arabischen Welt, die die europäische Friedens- und Stabilitätspolitik durch wertvolle strategische Empfehlungen und neue Perspektiven unterstützen.
Die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Gaza und im Libanon, ist schrecklich, katastrophal, apokalyptisch. Worte und Zahlen reichen nicht aus, um das Ausmaß des Leidens zu beschreiben. Gleichzeitig verschlechtert sich auch die Lage im Westjordanland durch die grassierende Gewalt der Siedler, die schleichende Annexion und den fortgesetzten Siedlungsbau. Natürlich dürfen wir den Beginn der aktuellen Lage nicht vergessen: dein beispiellosen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023, der in israelischen Gemeinden im Süden Chaos anrichtete, über 1000 Todesopfer forderte und mehr als 200 Geiseln nahm, von denen viele noch immer in Gefangenschaft sind.
Unter diesen Umständen ist es schwierig, über Hass und Kämpfe hinaus in eine friedlichere Zukunft zu blicken. Aber genau zu diesem Zweck traf sich der „EU Women’s Advisory Council“, und das ist so wichtig. Es ist wichtig, weil der Gaza-Krieg die palästinensische Frage gewaltsam wieder auf die Tagesordnung gebracht haben. Der Gaza-Krieg zeigt, dass der Konflikt nicht bewältigt werden kann. Er muss gelöst werden und eine andere Lösung als die Zweistaatenlösung gibt es aus Sicht der Bundesregierung nicht.
