Die High Level Week der UN-Generalversammlung bietet jedes Jahr im September die Gelegenheit, sich mit Vertreterinnen und Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten persönlich zu treffen. Ich werde in der Zeit vom 23. bis zum 27. September vor allem Gespräche führen und bei Veranstaltungen sprechen, die den Nahost-Konflikt sowie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zum Thema haben.
Deutschland setzt sich dafür ein, die katastrophale humanitäre Situation in Gaza zu verbessern, die Freilassung der Geiseln zu erreichen, die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand voranzubringen und eine weitere Eskalation in der Region zu verhindern. In New York werden wir auch darüber beraten, welche Schritte uns einer Zwei-Staaten-Lösung näherbringen können.
Große Sorge bereiten uns die Lage im Jemen und die Angriffe der Huthis, sowohl gegen Israel als auch im Roten Meer. Gemeinsam mit meinen Kollegen in der EU und den USA lade ich zu einer Veranstaltung zur politisch-militärischen Dimension des Konflikts mit den Huthis ein. Wir werden uns darüber austauschen, wie wir auch die Freiheit der Seefahrt vor den Folgen dieses Konflikts schützen können.
Im Rahmen eines erweiterten Kreises rund um die G7 werden wir über die bestmögliche Unterstützung für die Energie-Infrastruktur in der Ukraine beraten, die fortlaufend von Russland mit Drohnen und Raketen beschossen wird. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine. Wir unterstützen die Ukraine politisch, finanziell und militärisch. In wenigen Wochen beginnt in der Ukraine der Winter. Ein weiterer Schwerpunkt für uns ist entsprechend der Schutz und der Wiederaufbau im Energie-Sektor.
Ich nehme am Treffen der EU mit unseren Wertepartnern aus Lateinamerika und der Karibik teil. Wir besprechen die Lage politischer Gefangener in Belarus. Beim Treffen des Global Counter Terrorism Forums wird Terrorismusbekämpfung in Afrika im Fokus stehen. Bei weiteren Formaten wird es um weltweite Abrüstungsbemühungen sowie die fortgeführte Unterstützung für einen Vertrag zum Verbot von Kernwaffentests gehen.
Meine Reise nach New York nutze ich auch, um die transatlantischen Beziehungen weiter zu pflegen. Und wie bei jedem meiner Besuche in New York treffe ich mich mit jüdischen Organisationen und spreche mit ihnen zur Lage im Nahen Osten und zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Im Anschluss an die High Level Week reise ich weiter nach Washington D.C. und nehme am 30. September am Minister:innen-Treffen der Anti-IS-Koalition teil.
