Ich führe am 5. und 6. März in Moldau Gespräche mit der moldauischen Regierung, Think Tanks und Partnern vor Ort sowie mit der Partnerschaftsmission der EU in der Republik Moldau („EUPM Moldova“).
In der letzten Woche ist der Transnistrien-Konflikt erneut in den Vordergrund getreten. Ein kurzfristig einberufener sogenannter „Sonderkongress“ in Tiraspol hatte Moskau um Schutzmaßnahmen für die abtrünnige Region gebeten. Die deutsche Position zu Transnistrien ist sehr klar: Wir unterstützen die territoriale Integrität und Souveränität von Moldau nachdrücklich. Ich möchte mich heute und morgen darüber informieren, wie unsere Partner in Chişinău die Lage einschätzen und wie wir sie weiter unterstützen können.
Die Republik Moldau hat sich unter der Führung von Präsidentin Sandu klar für den Weg der Rechtstaatlichkeit und in Richtung EU entschieden. Damit tut die Regierung viel für eine bessere Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger. Der Europäische Rat beschloss im Dezember 2023 die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Moldau. Deutschland unterstützt Moldau auf dem Weg in die EU voll und wir wollen über die anstehenden Reformschritte sprechen.
Hintergrund
Besonders seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist auch die Republik Moldau von massiver russischer Propaganda, Desinformation und Destabilisierungsversuchen betroffen. Deutschland unterstützt daher Moldau bilateral und gemeinsam mit anderen EU-Partnern auch bei der Stärkung ihrer Resilienz.
