Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren hat die Anti-IS Koalition konkrete Erfolge im Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) vorzuweisen. Auch wenn von ihr weiter eine Gefahr ausgeht, ist die Terrormiliz heute massiv geschwächt und kontrolliert kein Territorium mehr im Irak und in Syrien. Dies ist gelungen, weil über Jahre hinweg zivile Maßnahmen der Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit mit militärischen Ansätzen zusammengewirkt haben. Die Bundesregierung hat sich seit 2014 mit substantiellen zivilen Maßnahmen in Irak engagiert und mit insgesamt 3,2 Mrd. EUR dort unterstützt.
Ein wichtiger Teil des Engagements der Koalition war und ist zudem die gemeinsame Operation Inherent Resolve (OIR), an der sich die Bundesregierung seit 2015 mit Kräften der Bundeswehr beteiligt. Auf Wunsch Iraks und mit der Unterstützung der Vereinigen Staaten sowie der internationalen Gemeinschaft wird OIR in den kommenden beiden Jahren in neue Formen der Sicherheitskooperation übergehen. Darauf haben sich die Regierungen der Vereinigten Staaten – im Zusammenspiel mit den Koalitionspartnern - und Iraks geeinigt. Ziel ist die Entwicklung einer langfristigen und nachhaltigen irakischen Sicherheitsarchitektur unter Einbindung internationaler Partner für eine Zeit nach OIR. Auch dies wird heute Thema beim Ministertreffen der Koalition sein.
Weiterhin bleiben große Herausforderungen im Kampf gegen den sog. ISbestehen. Die Terrororganisation ist weiterhin fähig und willens, Terroranschläge aus dem Untergrund zu verüben. Nun gilt es, Fortschritte bei der Stabilisierung und Befriedung in von IS-befreiten Gebiete zu konsolidieren, um für die Menschen in Irak und Syrien Zukunftsperspektiven zu schaffen. Zudem weitet der sog. IS seine Aktivitäten in afrikanischen und zentralasiatischen Ländern derzeit aus. Innerhalb der Koalition besteht daher klarer Konsens: Der Kampf gegen den sog. IS geht weiter. Künftig wird dabei ein noch stärkerer Fokus auf zivilen Maßnahmen im Kampf gegen die Terrormiliz liegen und neben Irak und Syrien auch Afrika und Zentralasien verstärkt in den Blick genommen werden. Für diese Neuausrichtung stellten wir heute die politischen Weichen.
