Ich bin diese Woche in die Republik Moldau gereist, einem EU Beitrittskandidaten und Land, das einen mutigen Reformkurs fährt.
Meine erste Gesprächspartnerin: Cristina Gherasimov, Deputy Prime Minister for European Integration of Moldova seit 2024. Auch wenn noch viel Arbeit vor uns steht, eines ist klar: Moldaus Zukunft liegt in der EU. Moldau hat bereits beträchtliche Fortschritte gemacht. Deutschland und das „Team Europa“ unterstützen Moldau weiterhin tatkräftig bei seinem Reformprozess.
Thema bei Gesprächen im Präsidialamt, Ministerpräsidentenamt sowie im Außenministerium waren immer wieder die jüngsten Ereignisse im abtrünnigen Transnistrien. Dort hatte ein Sonderkongress letzte Woche Moskau um Unterstützung gebeten. Mit Blick auf die jüngsten Ereignisse in der abtrünnigen Region ist unsere Position klar: Die territoriale Integrität und Souveränität der Republik Moldau darf nicht in Frage gestellt werden. Wir verurteilen Russlands destruktive Rolle in Moldau!
Vladislav Kulminski, Leiter des Instituts für strategische Initiativen kam direkt aus Gesprächen in Transnistrien zu unserem Treffen. Für Moldau gehört der soweit ruhende Konflikt mit Transnistrien seit Jahrzehnten zum Alltag. Es herrscht kein Alarmismus, aber wir müssen das russische Zündeln auch in Moldau natürlich alle miteinander im Blick haben.
Jenseits der Lage in Transnistrien zündelt Russland auch in anderer Form. Das in die EU strebende demokratische Moldau muss sich gegen russische Desinformation, deep fakes, Cyber-Attacken und die illegale finanzielle Unterstützung für Gruppierungen zur Wehr setzen, die Moldau zu destabilisieren versuchen. Wir unterstützen Moldau bei der Stärkung ihrer Resilienz, unter anderem durch unsere Beiträge zur European Union Partnership Mission in Moldova, mit deren Leiter ich sprach.
Die kurzfristig angesetzte Reise war mir wichtig, um Moldau unserer fortgesetzten Solidarität und Unterstützung zu versichern. La revedere Moldavia!
